Sie benötigen Unterstützung bei der Fördermittelvergabe für ein Projekt zum Breitbandausbau?
Sie wollen die regulatorischen Rechte und Pflichten bei der Digitalisierung Ihres Netzes klären?
Sie planen eine Kooperation für eine spartenübergreifend gebündelte Netzmodernisierung?
Sie sind auf der Suche nach einer Vertretung in Regulierungsverfahren oder vor den Gerichten?
Die Digitalisierungswelle hat längst auch die deutschen Versorgungsnetze erreicht. Diese Entwicklung betrifft nicht nur die Netzbetreiber, sondern auch die Kommunen und Landkreise.
Sektor spezifische Regulierungsvorgaben – allen voran das Telekommunikations- und Messstellenbetriebsgesetz – geben die Leitplanken vor. Sie enthalten beispielsweise konkrete Vorgaben zum Infrastruktur-Sharing, zur Koordinierung von Bauvorhaben, aber auch zum verpflichtenden Einbau von modernen Messeinrichtungen und intelligenten Messsystemen.
Andererseits bieten diese Vorgaben großes Optimierungspotenzial. Angefangen beim Fördermittelrechtsrahmen für Breitbandausbau bis hin zur rechtskonformen Gestaltung von Wegenutzungs- und Kooperationsverträgen oder Endnutzer-AGBs. Häufig sind dabei gleich mehrere Themengebiete betroffen – genehmigungs- und zugangsrechtliche Gesichtspunkte, spezielle vergaberechtliche Regelwerke bis hin zu kommunalrechtlichen Fragen.
Weil gute Lösungen einen ganzheitlichen Ansatz erfordern, haben wir unsere Expertise im Team „Telekommunikationsrecht und Recht der digitalen Netze“ gebündelt. Unsere Experten verfügen über umfangreiche praktische Erfahrung in den relevanten Rechtsbereichen sowie im Umgang mit Netzbetreibern, Kommunen, Behörden und Gerichten.
Unsere Beratung im Telekommunikationsrecht und Recht der digitalen Netze umfasst folgende Themenbereiche:
- TKG: Mitnutzung, Mitverlegung, Wegerechte, Infrastrukturatlas, Kooperationen
- MsbG: Rollout, Entflechtung, Entgelte, Vorleistungs- und Endnutzer-Verträge
- Rechtsrahmen für Bündelprodukte: TK/Energie
- Sonstige Auflagen: IT-Sicherheitsrecht, Datenschutzrecht
- Besondere Vergabeverfahren: Breitbandausbau/Smart-Meter-Rollout
- Legal Tech/Blockchain: Dezentralisierung und Automatisierung von Stromhandel
- Regulierungsverfahren und anschließende Gerichtsverfahren
Unsere Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte
- beraten Sie bei der Vorplanung sowie im Rahmen von Ausbau- und Modernisierungsverfahren von Breitband- und Energienetzen.
- erstellen Rechtsgutachten zu telekommunikations- und digitalisierungsrechtlichen Fragestellungen.
- gestalten und verhandeln Verträge, insbesondere Kooperationsverträge, Nutzungsverträge sowie öffentlich-rechtliche Vereinbarungen.
- vertreten Sie in Regulierungs- und anschließenden Gerichtsverfahren.
- beraten Sie bei telekommunikations- und digitalisierungsrechtlichen Due-Diligence-Prüfungen im Rahmen von M&A-Transaktionen und Restrukturierungen von Unternehmen (beispielsweise zu Fragen der Open-Access-Verpflichtung bei passiven Infrastrukturen, zur Übertragung oder Rechtsnachfolge bei Messstellen).
- kooperieren mit Planungsbüros und betriebswirtschaftlichen Experten im Rahmen von Projekten und setzen deren Erkenntnisse in rechtliche Lösungen um.
Unsere Experten veröffentlichen regelmäßig Beiträge in Fachzeitschriften und halten Vorträge zu rechtlichen Themen rund um Telekommunikation und Digitalisierung.
Gerne unterstützen wir auch Sie mit unserer Erfahrung.